Politik niedlich
Bienenkorb

Der “Bienenkorb”, das Re­gie­rungs­ge­bäu­de in der Haupt­stadt.
© Bildrechte: Ekrim 2012

Wir stehen im Sitzungssaal des Ehrwürdigen Parlaments, der stark an das Britische Unterhaus erinnert. Ein Oberhaus gibt es in Neuseeand nicht. Mehrere Reihen links und rechts, die Abgeordneten sitzen sich gegenüber auf komfortablen antiken Holzmöbeln, die mit dunkelgrünem Leder bezogen sind. Der Raum wirkt nicht groß und hat eher die Atmosphäre eines englischen Debattierclubs – das Ganze wirkt weniger wie Weltpolitik, eher irgendwie niedlich. Um den Sitzungssaal führt eine Brüstung für Zuschauer, hier sind an mehreren Stellen unauffällig Fernsehkameras angebracht. Die Führerin erläutert die Gepflogenheiten:

Gewählt wird alle drei Jahre. Dafür wird bei den Abgeordneten gespart: Es sind nur 120. Neuseeland ist eine unabhängige parlamentarische Monarchie, die sich am britischen Vorbild orientiert. Neuseeland hat eine Besonderheit: Es gibt kein geschlossenes Verfassungswerk. Das neuseeländische Recht hat drei grundlegende Quellen: das englische Common Law, gewisse Statuten aus dem englischen Parlament vor 1947 (darunter die Bill of Rights) und Statuten des neuseeländischen Parlaments sowie den Vertrag von Waitangi, mit dem 1840 den Maori-Ureinwohnern Rechte zugesprochen wurden.

Sitzverteilung im neuseeländischen Parlament.
© Bildrechte: Office of the Clerk. Licensed by the Clerk of the House of Representatives on behalf of Parliamentary Service for re-use under CC-BY 4.0 14.06.2021

1996 wurde das Mehrheitswahlrecht nach englischem Vorbild durch das Persönlichkeits- und Verhältniswahlrecht nach deutschem Vorbild abgelöst.


Need some “argumints”?
© Bildrechte: Ekrim 2012

Die Exekutive in Form eines zwanzigköpfigen Kabinetts wird vom Premierminister geführt. Neuseelands Staatsoberhaupt ist Königin Elizabeth II. in ihrer Funktion als Königin von Neuseeland, die vom Generalgouverneur repräsentiert wird. Das wäre doch auch eine Lösung für Deutschland, wählen wir einfach auch die “Queen” zum Staatsoberhaupt, kommt mir so der Gedanke. Vielleicht auch zum Oberhaupt der künftigen Vereinigten Europäischen Staaten?
Ich wäre dafür … [1]

Unterhalb der nationalen Ebene wird die Verwaltung in Neuseeland durch zwölf Regionen und fünf so genannte “unitary authorities” erledigt. Die lokale Ebene des Staatsaufbaus stellen 16 Stadt- und 57 Bezirksverwaltungen sowie die Verwaltung der Chathaminseln dar. Bei fünf Verwaltungen sind regionale und lokale Verwaltung zu einer Behörde zusammengelegt.


[1] Anmerkung: Das war 2012 – durch den Austritt Großbritanniens wurde diese historische Chance verpasst 🙂 Hätte das mal jemand früher vorgeschlagen – die Queen als Europäisches Staatsoberhaupt hätte auch Erzkonservative vielleicht dazu bewegt, gegen den Brexit zu stimmen, schönes “argumint”. Aber vielleicht tritt GB ja eines schönen Tages wieder in die EU ein.

© Rechte am Beitragsbild: Sodacan CC 3.0 via Wiki Commons 14.06.2021

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